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Weber-Wahl: Die Bürgerlichen rochen Lunte

Von PETER KNECHTLI

Die Art, wie der Buusner SVP-Landrat Thomas Weber in die Baselbieter Regierung durchmarschiert ist, setzt Zeichen in der jüngeren Baselbieter Geschichte. Im ersten Wahlgang kam der wenig bekannte Bauingenieur dem eloquenten und erfahrenen Frenkendörfer SP-Nationalrat Eric Nussbaumer schon überraschend gefährlich nahe. Im zweiten Wahlgang gelang ihm, was auch hartgesottene Polit-Beobachter nicht zu orakeln wagten: Er überholte den Sieger des ersten Wahlgangs entgegen allen Usanzen gleich um über 4'600 Stimmen und gewann alle fünf Bezirke.

Eine Analyse des Ergebnisses zeigt drei wichtige Gründe auf, weshalb Weber zum politischen Überflieger wurde. Zum einen dürften zahlreiche der 4'000 leeren Stimmen aus dem ersten Wahlgang, die aus der liberalen Mitte stammen und nicht SP wählen wollten, aber auch der förmlich aus dem Hut gezauberten bürgerlichen Allianz misstrauten, nun doch Vertrauen fassten und zugunsten des SVP-Kandidaten votierten. Weber ist im Verlauf des Wahlkampfs der Nachweis gelungen, dass er nicht nur in seinem erlernten Beruf, sondern auch politisch gelernt hat, Brücken zu bauen. Er entspricht zumindest nicht dem Image der Nein-Sager und populistischen Sprücheklopfer, das die SVP teilweise auch im Baselbiet prägte. Der "Brückenbauer" (Weber-Werbung) wird schon in den nächsten zwei Jahren an diesem Wahlversprechen gemessen werden.

Zweitens schienen die 4'300 grünliberalen Sympathisanten, die im ersten Wahlgang Gerhard Schafroth die Stimme gaben, der offiziellen Pro-Nussbaumer-Parole mehrheitlich nicht zu folgen. Und drittens konnte Weber in diesem Wahlkampf, dessen Kosten auf gut und gern eine Viertelmillion Franken geschätzt werden, auf einen ausgeklügelten und inhaltlich nicht in allen Punkten über jeden Zweifel erhabenen Mailing-Versand des Hauseigentümer-Verbands aus der an Effizienz nicht zu überbietenden Propaganda-Fabrik der Wirtschaftskammer Baselland zurückgreifen.

 

"Hinter dem Sieger steht
der Paradigmawechsel innerhalb der SVP."


Weber heisst zwar der Sieger, aber hinter dem Sieger steht der Paradigmawechsel innerhalb der Baselbieter SVP, als Oskar Kämpfer im März letzten Jahres das Präsidium vom Hardliner Dieter Spiess übernahm. Heute ist klar, weshalb die damalige Wahlversammlung in einer Art Eclat endete: Mit Kämpfer kam ein schlauer Fuchs an die Macht, der einen klaren Stilwechsel hin zum Dialog markierte. Er war auch der Regisseur der wie Phönix aus der Asche auferstandenen bürgerlichen Wahlallianz (früher "Bürgerliche Zusammenarbeit").

Kämpfer war es, der die FDP und – nebst der BDP – insbesondere auch die CVP mit portionierten Zückerchen zu einer Willens-Einheit zusammen zu schweissen verstand: Alle der drei traditionellen bürgerlichen Parteien hatten ein Sonderinteresse im Visier: SVP und CVP den Regierungssitz, die FDP 2015 den Ständeratssitz. Der einzige gemeinsame Nenner ist die Verteidigung der bürgerlichen Mehrheit – und nicht zuletzt die Rettung der Finanzdirektion als bürgerliche Bastion.

Nachdem auch noch der als eher moderat geltende Thomas Weber die Nomination zum Regierungsrats-Kandidaten schaffte und Nussbaumer im ersten Wahlgang bedrohlich nahe kam, rochen die BüZa-Partner FDP und CVP Lunte. Plötzlich leuchtete allen das so fremd gewordene Naheliegendste – zusammen die rot-grüne Regierungsmehrheit zu verhindern und gleichzeitig die gemeinsamen Machtinteressen zu wahren. Die Rechnung ging voll auf und der Funken sprang auf die bürgerlichen Wählerinnen und Wähler über. Exponenten, die sich noch vor zwei Jahren hätten Gift geben können, lagen sich plötzlich innig in den Armen.

Noch am Wahltag betonten die Präsidien von FDP und CVP nicht ohne Stolz, wie ihre Basis geschlossen für Weber votiert habe. Politisch entschlüsselt bedeutet die Botschaft die Verpflichtung der SVP auf ihre Support-Versprechen – jetzt, da sie ihren Kandidaten im Trockenen hat.

Dass die SVP als stärkste politische Kraft dieses Kantons nach zwei Jahren der Opposition wieder der Regierung angehört, ist zu begrüssen. Doch es wäre falsch zu erwarten, der spontane Liebes-Rausch gerate in einen Dauerzustand.

Wenn diese Ersatzwahl tatsächlich eine parteipolitische "Richtungswahl" war, so war sie es aber möglicherweise auch in einem andern sehr delikaten Bereich: in jenem der Wiedervereinigung, wie sie zwei Volksinitiativen verlangen. Mit Weber hat dieses Wochenende ein klarer Verfechter des selbstständigen Baselbiets die Wahl gewonnen, und wenn nicht alles täuscht, wird am 9. Juni mit CVP-Kandidat Anton Lauber – aus seiner Partei stammen leidenschaftliche Fusions-Fans – gerade nochmals ein erklärter Wiedervereinigungs-Gegner in die Exekutive gewählt. Ob die Wahl Webers zur bürgerlichen Beruhigung in der Fusions-Frage beiträgt, ist fraglich. Und was, wenn der Postenverteilungs-Deal beispielsweise bei den Ständeratswahlen 2015 nicht für alle aufgeht?

Für die Linke, die den Sieg Nussbaumers und damit die rot-grüne Regierungsmehrheit zum Greifen nah sah, ist Nussbaumers deutliche Niederlage bitter. Sie verfügte über deutlich geringere finanzielle Wahlkampf-Mittel und einen fähigen Kandidaten, von dem Bürgerliche nach Webers Triumph sagten, er wäre auch wählbar gewesen. Aber vermutlich fehlte ihm genau jenes Quentchen Bürgerlichkeit, das dem grünen Isaac Reber vor zwei Jahren den Überraschungs-Sprung in die Regierung ermöglichte.

Wahl-Report mit Originaltönen

21. April 2013
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"Die Quittung gegeben"

Ich frage mich, weshalb das "Quentchen Bürgerlichkeit" derart ins Gewicht gefallen ist – mit über 4'000 Stimmen Differenz.


Kann es sein, dass Webers Gegenkandidat als Sozialdemokrat für den Beitritt der Schweiz zur EU-Schuldenunion kämpft? Und den Kanton Baselland, der ihm Arbeit und Verdienst hätte geben sollen, abschaffen möchte? Die Mehrheit der Stimmenden hat Lunte gerochen oder anders herum, ihm eben dafür die Quittung gezeigt!


Sabina Droll, Seltisberg



"Den Balken im eigenen Auge"

Ist es blosse subjektive Wahrnehmung, dass ich nach dem Urnengang vom Wochenende die Kommentare zum unerwartet positiven Resultat von Thomas Weber als besonders giftig, ja regelrecht aggressiv gegenüber der bürgerlichen Seite empfinde? Angefangen beim Arlesheimer Reloader (ja, bei der Maus, die den Elefanten schultert) über die Tageswoche bis zu einzelnen Printmedien-Kommentaren brach die reine Katastrophenstimmung aus – auch bei Reaktionen zum doch sachlichen und differenzierten Kommentar von Peter Knechtli. Ich kann diese Enttäuschungen auch verstehen – ich wär's auch, wenn Weber unterlegen wäre.


Dennoch: Mich haut schon lange nicht mehr um, dass auf der Verliererseite umgehend – wie bei der ominösen Pawlow'schen Glocke – die Geldmacht der Gegenseite beklagt wird, auch wenn bei unzähligen Wahlkämpfen genau das Gegenteil bewiesen worden ist. Ebenso gelassen nehme ich zur Kenntnis, dass die Wirtschaftskammer Baselland ein willkommener Sack ist, auf den man – anstelle des Esels – einprügeln kann. Und schliesslich darf auch ohne grosse Aufregung festgestellt werden, dass die bürgerliche Zusammenarbeit oder aber "Wahlallianz" jahrzehntelang ein Erfolgsmodell war (genauso wie in jüngerer Zeit die rot-grünen Allianzen), es also nicht verwundern sollte, dass diese Allianz jetzt wieder erfolgreich funktioniert (bzw. eben dann nicht funktioniert hat, wenn eine der bürgerlichen Parteien ausgeschert ist).


Regelrecht geschmunzelt habe ich allerdings über den Kommentar von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer in den untenstehende Reaktionen, weil mir bei ihrem Satz "Es war doch purer Macht-Instinkt, der zur Neuauflage der Büza geführt hat, und der im Gegensatz zur Gesamterneuerungswahl fehlende Überraschungseffekt." unweigerlich das Bibelwort vom "Splitter im Auge des Nächsten und vom Balken im eigenen Auge" in den Sinn gekommen ist. War denn der Anspruch der SP auf einen zweiten Regierungsratssitz bzw. auf eine rot-grüne Mehrheit in der Baselbieter Regierung nicht ebenso "purer Machtinstinkt"? Leider ist es halt gerade bei der linken Polithälfte oft so, dass man dort geradezu sektiererisch der heiligen Überzeugung frönt, den einzigen wahren und gerechten Glauben zu vertreten und zu verkünden. Dies dürfte ein wesentlicher Grund für die vielen giftigen, ja auch bösartigen Kommentare zum deutlich positiven Abschneiden von Thomas Weber sein.


Edi Borer, Neuhausen D



"Grenzenlose Opportunismus der CVP"

Sie nennen "Paradigmenwechsel der SVP" was im Prinzip nur "Windowdressing" ist. Man hat jahrelang gegen die "Netten" gewettert, jetzt setzt man auf "gmögige" Parteisoldaten, um aus der Schmuddelecke herauszukommen. Noch wichtiger aber ist der altbekannte und bestens bewährte grenzenlose Opportunismus der CVP. Mit dem Verrat der von ihr selbst mit grossem Getöse propagierten "Mitte" hat sie sich den Support der SVP für die Nachfolge ihres im Amt verstorbenen Repräsentanten in der Regierung, Herrn Zwick, gesichert. Ich bin überzeugt, dass die CVP mit diesen Tricks noch in der Exekutive vertreten sein wird, wenn ihr Wähleranteil nur noch die Fünfprozentgrenze schrammt.


Hans-Ulrich Iselin, Riehen



"Auf Spiegelfechterei hereingefallen"

BüZa oder "Links", das war also offenbar die alles entscheidende Wahlfrage. Ich dachte unbedarfterweise, es ginge um Personen, die sich einer demokratischen Ausmarchung stellen und bin offenbar auf diese Spiegelfechterei hereingefallen. Wäre es für die Zukunft nicht einfacher, das Wahlgesetz würde dahingehend geändert, dass die Regierungsräte durch die Parteispitzen der im Landrat vertretenen politischen Interessengruppen gewählt würden. Das wäre effizienter, billiger und dem Stimmvolk gegenüber ehrlicher. Zudem müsste dann nicht das ganze Baselbiet mit diesen wirklich originellen Wahlplakaten zugepflastert werden, um einen echt-heissen Wahlkampf zu simulieren. Auch auf die ja offenbar schon heute aufgegleiste künftige Ständeratswahl liesse sich dieses Wahlprocedere bequem anwenden.


Werner Gyger, Dr. med., Pratteln



"Es war purer Macht-Instinkt"

Das Quentchen "Bürgerlichkeit" soll Eric Nussbaumer im Gegensatz zu Isaac Reber gefehlt haben. Mit Verlaub gesagt: Was soll denn diese neue Wortschöpfung? Es war doch purer Macht-Instinkt, der zur Neuauflage der Büza geführt hat, und der im Gegensatz zur Gesamterneuerungswahl fehlende Überraschungseffekt. Die Handschrift von Hans Rudolf Gysin ist unverkennbar.


Susanne Leutenegger Oberholzer, Augst


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Melanie Nussbaumer

Es geht um Macht
Reaktionen Reaktionen
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"Mienenfeld"

bz
vom 4. Dezember 2024
in einer Grafik
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Gute Miene zum bösen Spiel?

RückSpiegel

 

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.