Weg frei für Philipp Schoch: Florence Brenzikofer verzichtet
Die Baselbieter Grünen-Nationalrätin will nicht Regierungsrätin werden. Sie legt ihren Fokus auf die Bundespolitik und das TNW-Präsidium.
Florence Brenzikofer verzichtet auf eine Kandidatur für die Nachfolge des Bau- und Umweltschutzdirektors Isaac Reber in der Baselbieter Regierung. Die Grünen-Nationalrätin will ihren Fokus weiterhin auf die Bundespolitik legen und sich auch künftig «mit voller Kraft für die grünen Anliegen sowie für die Anliegen unseres Kantons» einsetzen, wie sie in einer Mitteilung vom Montag schreibt. Sie habe sich aber sehr darüber gefreut, dass sie «in vielen Zuschriften und zahlreichen persönlichen Gesprächen» ermutigt worden sei, für den freiwerdenden Sitz zu kandidieren.
Vieles hatte nach Rebers Ankündigung am vergangenen Donnerstag im Landrat darauf hingedeutet, dass die 50-Jährige nicht für die Ersatzwahl am 14. Juni zur Verfügung stehen würde – obschon sie sich einige Tage Zeit liess, um ihren Entscheid zu kommunizieren. Fast schon euphorisch teilten die Baselbieter Grünen, darunter auch Ständerätin Maya Graf, die Nachricht von Philipp Schochs Ambitionen in den Sozialen Medien. Der Prattler Gemeinderat und frühere Landrat hatte noch am Donnerstag im Gespräch mit OnlineReports seine Absicht erklärt, Rebers Sitz in der Kantonsexekutive verteidigen zu wollen: «Ich will und ich bin bereit.»
Brenzikofer hält im Communiqué denn auch fest, dass ihr der Verzicht leichter falle, weil die Partei über viele qualifizierte Personen verfüge und «mit Philipp Schoch ein starker Kandidat mit umfassender politischer und exekutiver Erfahrung für die Grünen Baselland bereitsteht». Schochs Vorbereitungen sind bereits weit fortgeschritten: Der Pflegeleiter des Notfallzentrums am Kantonsspital Baselland hat seine rund 100 Mitarbeitenden informiert, die Schlüsselfiguren in der Partei sind ebenfalls auf dem Laufenden, und die Wahl-Kampagne ist aufgegleist. Hier scheint nichts dem Zufall überlassen.
TNW-Präsidium
Das zunehmende Engagement der Oltingerin im Bereich Verkehr liess ebenfalls eine Absage vermuten. Brenzikofer ist seit Anfang Jahr Präsidentin des Tarifverbunds Nordwestschweiz. Es würde ihr nicht gut anstehen, diesen verantwortungsvollen Posten nach wenigen Monaten bereits wieder aufzugeben. Zudem ist es für die angeschlagenen Grünen wichtig, vor den Gesamterneuerungswahlen 2027 klare Signale an die Wählerinnen und Wähler zu senden und den Nationalratssitz nicht unnötig zu gefährden. So sind die Aufgaben klar verteilt.
Die Grünen nominieren ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für die Ersatzwahl voraussichtlich am 5. März. Ausser Schoch hat bisher Stephan Ackermann öffentlich sein Interesse am Amt geäussert. Der Chef der Landratsfraktion hat aber noch keine definitive Zusage gegeben.
Es zeichnet sich eine spannende Wahl ab. Die SVP hat bereits angekündigt, dass sie Rebers Sitz angreifen wird. Zu den Favoriten für eine Kandidatur zählen die beiden Landräte Matthias Liechti und Reto Tschudin. Auch der Arboldswiler Gemeindepräsident Johannes Sutter wird genannt. Und Parteipräsident Peter Riebli warf gar den Namen von Caroline Mall in die Runde – wohl als Provokation. Es dürfte eher unwahrscheinlich sein, dass die Reinacher Landrätin nach der Niederlage bei der Ersatzwahl für die frühere freisinnige Bildungsdirektorin Monica Gschwind im vergangenen Herbst erneut antritt. Die SVP darf davon ausgehen, dass FDP und Mitte die Kandidatur unterstützen werden.