Doktor Blums Diagnose zielt zu kurz
Die Schweiz hat derzeit einige Probleme. Die tiefe Stimmbeteiligung aber ist keines.
Wenn ein früherer Politiker, bekannter Medienwissenschaftler und seriöser Journalist wie Roger Blum in der Neuen Zürcher Zeitung schreibt, das Schweizer Volk sei demokratiemüde, müsste man eigentlich aufhorchen und sich fragen, was denn plötzlich nicht mehr stimmt im Staate Schweiz. Zweifellos liegt einiges im Argen – von der Landesverteidigung über das Verhältnis zu Europa bis hin zum Umgang mit dem amerikanischen Präsidenten und seinen handelspolitischen Kraftmeiereien.
Roger Blum, der aus dem Baselbiet stammt und heute in Köln lebt, stützt seine Aussage wohl auf die nicht gerade berauschende Stimm- und Wahlbeteiligung. Eine Demokratiemüdigkeit kann jedoch vor Ort bisher nicht festgestellt werden.
Initiativen in Hülle und Fülle
Ja, auch die von Roger Blum konsultierten Politologen haben bei der Stimmbeteiligung auf Bundesebene keinen Abwärtstrend bemerkt. Kommt hinzu, dass immer noch fleissig Unterschriften für Initiativen und Referenden gesammelt werden. Im Jahr 2025 sind 19 Volksinitiativen zustande gekommen und somit derzeit hängig. Für 13 weitere wird noch gesammelt. Verhält sich so ein demokratiemüdes Volk?
Klar sind die Prozentzahlen bei der Stimm- und Wahlbeteiligung auf kantonaler Ebene mitunter etwas dürftig. Dass das Interesse an der kantonalen Politik tiefer ist als an der eidgenössischen, ist allerdings kein neues Phänomen. Beteiligungen von 30 Prozent und sogar noch weniger, etwa bei Ersatzwahlen, hat es auch in früheren Jahren schon gegeben – zu Zeiten notabene, als die innerschweizerische Mobilität noch geringer und die Treue zu Wohnort und Wohnsitzkanton noch grösser waren.
Von Stimm- und Wahlabstinenz einfach so mir nichts dir nichts auf Demokratiemüdigkeit zu schliessen, zielt wohl doch ein bisschen zu kurz. Zumal auch die renommiertesten Staatsrechtler früherer Zeiten schwache Stimmbeteiligungen keineswegs als Alarmzeichen werteten. Sie sahen darin – ganz im Gegenteil – eher einen Ausdruck von Zufriedenheit.
18 Regierungskandidaten im Jura
Ganz abgesehen davon, dass die Zahlen so schwach gar nicht sind und beispielsweise im schweizerischen Durchschnittskanton Aargau eher wieder ansteigen. Und wenn sich im kleinen Kanton Jura bei den Gesamterneuerungswahlen der Regierung für fünf Magistratssitze nicht weniger als 18 Kandidierende bewerben, kann man definitiv nicht von Demokratiemüdigkeit sprechen.
Natürlich haben es kantonale Vorlagen – von Ausnahmen wie etwa seinerzeit die geplante Stilllegung des «Läufelfingerli» im Kanton Baselland abgesehen – tendenziell eher schwer. «Das sind eben keine Fernsehthemen», wie Andreas Gross, der frühere SP-Nationalrat, Politologe und Spezialist für direkte Demokratie, zu bedenken gibt.
386 Mosaiksteine
Apropos Andreas Gross (73): Auch bei ihm will Roger Blum (80) neuerdings Symptome von Müdigkeit festgestellt haben.
Nun dürfte man es einem, der so langsam auf die Mitte 70 zugeht, grundsätzlich nicht verübeln, dass er ein bisschen kürzertritt. Roger Blum ist es möglicherweise aber entgangen, dass Andy Gross, wohnhaft in St. Ursanne im Jura, neben seiner immer noch regen Vortrags- und Lehrtätigkeit jede Woche unter dem Titel «Das Mosaik der Demokratie» eine politische Kolumne im Quotidien Jurassien verfasst. Dieser Tage erscheint übrigens der 386. Mosaikstein.
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