1. August – was bedeutet die Schweiz für Sie, Herr Bolliger?

Ich verbinde den Tag vor allem mit Kindheitserinnerungen. Am Rhein sein, Knallfrösche und kleine Raketen zünden und Wurst essen. Meine Beziehung zur Schweiz ist ambivalent. Ich bin hier aufgewachsen und fühle mich hier zu Hause, besonders im Raum Basel. Wir befinden uns mitten in Europa, haben vier Flüsse, die in unterschiedliche Richtungen fliessen und schliesslich im Meer münden. So sehe ich die Schweiz: verbindend und vielfältig. Die Schweiz ist ein Einwanderungsland, wir haben vier Landessprachen und berufen uns auf eine humanitäre Tradition, die aber wiederholt ignoriert wird. Aber man muss diese Idee einer vielfältigen Schweiz immer wieder verteidigen, weil es auch ganz andere Vorstellungen gibt: Abschottung, Sicherheitsdenken und egoistisches Nur-auf-sich-Schauen. Diese Haltung teile ich nicht. Es ist ein Privileg, in einem sicheren, wohlhabenden Land zu leben. Aber man muss dieses Privileg mit der Welt teilen und Sorge zur Demokratie tragen.

Feiern Sie den Geburtstag der Schweiz?

Nein. Zumindest nicht im patriotischen Sinn. Es ist für mich eher ein kultureller, geselliger Anlass – kein Feiern, sondern ein Zusammenkommen.

Würden Sie eine 1.-August-Rede halten?

Ich wurde noch nie angefragt, aber ich würde mich dieser Herausforderung stellen.

Auch Basta hat kürzlich gefeiert – das 30-Jährige. Wie kompatibel ist Heimatverbundenheit mit dem linken Gedankengut Ihrer Partei?

Basta ist sehr wohl verbunden mit dieser Stadt und den Menschen, die hier leben, und wir tragen Basel ja auch im Namen: «Basels starke Alternative». Heimat ist dort, wo man sich wohlfühlt, wo man Beziehungsnetze hat. Aber unser Verständnis von Heimat geht sicher über das Geographische hinaus, und unsere politische Idee macht nicht an den Kantonsgrenzen Halt. Zudem besteht für Basta auch eine Heimatverbundenheit mit der sozialistischen Tradition und dem Ziel einer sozialen, gerechten Welt. Wir denken somit international, gerade auch an die Menschen in Konflikten und Kriegen. 

Sie vertreten eine politische Minderheit am linken Rand, also keineswegs die Durchschnitts-Schweizerin oder den Durchschnitts-Schweizer. Wie schweizerisch ist Basta?

Das kommt darauf an, was man unter «schweizerisch» versteht. Wenn es um Trachten und Alphörner geht oder um ein Sünneli oder ein Schweizerkreuz im Logo, dann sind wir es wohl eher nicht. Aber wenn man Werte wie Mitbestimmung und Solidarität, direkte Demokratie und politische Beteiligung meint, dann sind wir sogar sehr schweizerisch und kämpfen dafür, diese Werte auszuweiten und gegen Angriffe von Rechtsaussen zu verteidigen. Aber in dieser globalisierten Welt sehen wir das Konzept einer Rückbesinnung auf das Konstrukt Nation grundsätzlich kritisch.

Als die Basler Grünen beschlossen, das Grün-Alternative Bündnis zu kündigen, war der Aufschrei gross. Doch der Alleingang hat sich gelohnt: Der Wähleranteil der beiden Parteien ist nun insgesamt grösser. Korrigieren Sie Ihre damalige Kritik an dieser Strategie?

Ich gebe Ihnen recht: Es ist gut herausgekommen. Wir konnten die Sitze halten und sind nicht kleiner geworden. Dies haben wir mit einem engagierten Wahlkampf erreicht. Es gab schon immer in der Basta Stimmen, die eine Trennung von den Grünen thematisierten. Ich war damals jedoch dagegen und wollte den gemeinsamen Weg trotz unterschiedlicher Haltungen mit den Grünen weitergehen. Aber wir können uns nun klar profilieren. Das ist ohne den Koordinationsaufwand mit den Grünen einfacher möglich und fordert uns zudem als Partei auch auf, unsere Hausaufgaben zu machen.

Es braucht weniger Kompromisse.

Wir konnten im Parlament auch vorher schon ausscheren, etwa bei der Steuervorlage 17 oder dem Hafenbecken 3. Aber jetzt ist es für die beiden Parteien einfacher, selbstständig eine Position einzunehmen und zu vertreten.

Würden Sie zurück zum Bündnis, wenn Sie könnten?

Das ist aktuell kein Thema. Das heisst aber nicht, dass wir nicht zusammenarbeiten. Wie das denn in 20 Jahren aussieht, kann ich Ihnen nicht sagen. Vielleicht müssen die linken Kräfte dann wieder stärker zusammenspannen. Doch die Befürchtung, dass die Grünen in Basel mehr in die Mitte rutschen, hat sich bis jetzt zum Glück nicht bewahrheitet.

Betrachten Sie die SP nicht als links?

Doch, ich sehe die SP als linke Partei mit einer langen, wertvollen Tradition. In sozialdemokratischen Parteien gibt es aber tatsächlich Tendenzen zur Mitte, und das hat sich etwa deutlich beim Standortförderpaket gezeigt. Da merkt man den Einfluss der sozialdemokratischen Regierungsräte auf die Haltung der Partei. Dass die SP die Vorlage unterstützte, war kein linker Entscheid. Da wurden aus meiner Sicht grundlegende SP-Werte über Bord geworfen.

Auch Basta kandidiert immer mal wieder für die Regierung, zuletzt mit Ihnen. Doch die Partei steht doch vor allem für Opposition von Linksaussen. Ein Regierungsmitglied, mitten in der etablierten und pragmatischen Realpolitik, will nicht so recht ins Bild passen.

Es stimmt, es ist für uns nicht so wichtig, ob wir einen Regierungssitz haben oder nicht. Es wäre für uns als basisdemokratische Partei sicher eine Herausforderung – wir müssten uns damit auseinandersetzen, wie wir mit Macht und den entstehenden Widersprüchen umgehen, ohne die eigenen Werte aufzugeben. Wenn wir an Regierungswahlen teilnehmen, geht es auch um Sichtbarkeit. Aber für uns ist es viel entscheidender, dass die linken Kräfte im Parlament stark sind und eine Mehrheit haben.

Sie hätten aber mit Nationalrätin Sibel Arslan eine mögliche Regierungsanwärterin. Bei der Ersatzwahl für Beat Jans entschied Basta jedoch, dass sie nicht kandidieren darf. Nun sind ihre Wahlchancen drastisch gesunken.

Es ist nicht so, dass wir über ihren Kopf hinweg entschieden hätten. Wir sind gemeinsam zum Entscheid gekommen, dass es nicht der richtige Zeitpunkt war.

Aber es hiess, dass Sibel Arslan gerne angetreten wäre.

Es war definitiv nicht so, dass sie wollte und wir es verhindert hätten. Wir wollten bei dieser Ersatzwahl, im Gegensatz zu den Grünen, nicht die SP angreifen, dies haben wir frühzeitig und klar zum Ausdruck gebracht. Die Situation ist für Sibel Arslan in Basel nicht ganz einfach. Basta gehört wie die Grünen Basel-Stadt zu den Grünen Schweiz. Sibel ist bei Basta gross geworden, wird nun aber im Nationalrat logischerweise als Grüne gelesen.

Sie sagen es: Sibel Arslan wird je länger, je mehr als Grüne wahrgenommen. Und im September verliert Basta durch den Rücktritt von Grossrätin Tonja Zürcher ein Aushängeschild. Wie wollen Sie dies kompensieren?

Der Rücktritt von Tonja ist ein grosser Verlust. Wir haben zum Glück mit Heidi Mück, Patrizia Bernasconi und Brigitta Gerber engagierte und erfahrene Leute in der Fraktion, und ich bin auch schon in der dritten Legislatur. Aber es ist so – Basta muss sich Gedanken machen über die Erneuerung; wir müssen die Partei so aufstellen, dass Menschen nachkommen, die in wichtige Rollen hineinwachsen können. Wir versuchen die Parteimitglieder mitzunehmen und laden sie etwa in unsere Fraktionssitzungen ein. Sie können dort auch abstimmen und so die Position der Basta-Fraktion im Grossen Rat mitgestalten.

Aber ist es demokratiepolitisch korrekt, dass sie in der Fraktionssitzung mitbestimmen dürfen? Diese Menschen wurden ja nicht gewählt.

Grossratswahlen sind Proporzwahlen, wir wurden als Basta-Mitglieder gewählt, nicht nur als Einzelpersonen. Ausserdem bringen die Interessierten wichtige Aspekte in die Diskussionen ein, was uns auch immer dazu anhält, uns auf unsere Werte zu besinnen. Wir haben auch einige Mitglieder mit migrantischem Hintergrund, die nicht kandidieren dürfen. So können sie teilnehmen. Und grundsätzlich müssen wir uns schon auch überlegen, wie Parteien in Zukunft funktionieren sollen, welche Formen der politischen Auseinandersetzung man pflegen will. Und es stellt sich auch immer die Frage, wer überhaupt aufgrund welcher Ressourcen in der Lage ist, ein Mandat auszuüben.

Heidi Mück hat einst die Idee eingebracht, ein Regierungsamt im Top-Sharing auszuüben, also in einer Co-Funktion. Ist das noch ein Thema?

Wir hatten damals zwar unterschiedliche Meinungen zu dieser Frage. Ich finde aber nach wie vor, dass dies überlegenswert ist. Es gibt Co-Leitungen in vielen anderen Bereichen, in Unternehmen et cetera, warum sollte dies nicht auch in der Exekutive möglich sein? Die Belastung ist sehr gross, für viele auch zu gross, und deren Verteilung auf mehreren Schultern nicht per se schlecht.

Sie sind seit Frühling alleiniger Präsident, weil ihre Partei keine weibliche oder geschlechterqueere Person fürs Co-Präsidium finden konnte. Das ist alarmierend.

Alarmierend nicht. Wir konnten den Vorstand ja gut aufstellen. Aber es zeigt, dass wir weiter daran arbeiten und Menschen aufbauen müssen. Viele sind nicht wegen eines Amts in unserer Partei, sondern wegen der Inhalte. Weil sie die Welt oder die Stadt verändern wollen, weil sie sich für bestimmte Sachfragen interessieren. Das ist wichtig und schön, aber bei der Besetzung von Positionen macht es dies auch schwieriger.

Für Junge mit Ambitionen ist es nicht sehr attraktiv, sich Ihrer Partei anzuschliessen, weil die Aussichten auf ein politisches Mandat sehr klein sind. Vor den vergangenen Neuwahlen zählte Basta rund 200 Mitglieder. Wie entwickeln sich die Zahlen?

Wir haben regelmässig Neueintritte. Das liegt sicher auch an der Weltlage. Die Frage ist: Wie bringen wir die jungen Leute in Strukturen, die nicht langweilen, wie schaffen wir Beteiligung, sodass sie sich auch für Ämter zur Verfügung stellen und zu Wahlen antreten?

Worin besteht der grösste Unterschied zwischen Basta und Grüne?

Ich denke, wir sind stärker in den gesellschaftlichen Bewegungen verankert und im Vergleich zu den Grünen weniger auf die Parlamentsarbeit fokussiert. Klima 2030, der Widerstand gegen den Rheintunnel – da sind wir sehr aktiv, ohne dass es immer mit Parteifahnen geschieht. Und klar gibt es auch politische Nuancierungen.

Warum sind Sie bei der Basta und nicht bei den Grünen?

Ich war in meinen Jugendjahren Mitglied der Sozialistischen Arbeiter:innenpartei SAP und nachfolgend bei Solidarité. Ich erinnere mich noch, dass wir 1995 nicht der Basta beigetreten sind; die Partei war uns zu nahe an den politischen Institutionen. Rückblickend hätte man das wohl besser getan. Jedenfalls bin ich nach einer Polit-Pause Anfang der 2000er-Jahre dann der Basta beigetreten, da die Partei klar am linksten positioniert ist.

Nehmen wir den Wohnschutz: Was ist wichtiger – ökologisches Bauen oder günstige Mieten?

Sowohl als auch. Aber günstige Mieten sind zentral. Wenn man sich das Daheim nicht leisten kann oder zu wenig sozialer Wohnraum vorhanden ist, führt dies zu enormem Druck und Existenzängsten. Ich leite die Stiftung Wohnhilfe und sehe täglich, wie schwierig es für viele ist, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Ich stelle aber infrage, dass ökologische Sanierungen automatisch zu teureren Mieten führen müssen. Der Wohnschutz hat sehr viel gebracht. Klar gibt es Details, die man ein wenig verbessern könnte, vor allem im administrativen Bereich.

Die Mitte hat eine Initiative lanciert und kritisiert, dass das Recht auf Wohnen heute nicht für jene gelte, die eine Wohnung suchen. Als Geschäftsleiter der Stiftung Wohnhilfe, die Bedürftigen hilft, eine Wohnung zu finden, müssten Sie dieses Argument unterstützen.

Nein. Das Recht auf Wohnen gilt allgemein und wird durch den Wohnschutz nicht unterhöhlt, im Gegenteil. Er ermöglicht, dass Mieten nicht durch die Decke gehen und dass Stiftungen Liegenschaften aus dem privaten Markt zurückholen können. Ich sehe keinen Anlass, das grundlegend zu ändern, und verstehe auch das Problem der Mitte nicht. Die Mitte politisiert hier klar an den Menschen mit wenig finanziellen Mitteln und deren realen sozialen Schwierigkeiten vorbei.

Aber der Wohnschutz dämpft die Investitionen in Sanierungen. Sollte der Kanton mehr subventionieren, wenn ökologisch gebaut wird?

Es ist ja nicht so, dass gar nicht mehr saniert wird. Aber ja, wenn ökologisch gebaut wird, muss das sozial abgefedert werden, sodass die Menschen deswegen nicht mehr bezahlen müssen und sich die Mieten leisten können. Der Kanton könnte hier mehr tun.

Der Sozialstaat wird – gerade in Basel – laufend ausgebaut. Wann wird Basta überflüssig?

Ob ein Sozialstaat ausgebaut wird, hängt davon ab, ob sich die Linke durchsetzen kann. Dies geschieht nicht von allein, sondern ist ein Ausdruck politischer Kämpfe. Wir haben im Grossen Rat in den letzten Jahren einige Erfolge erzielen können, und dies oft gegen den Willen der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Ein Zustand der Gesellschaft, der Basta überflüssig werden lässt, wird, zumindest solange wir in einer kapitalistischen Gesellschaft leben, nie eintreten. Die Fragen und Perspektiven verändern sich, aber es wird immer eine Partei brauchen, die sich klar gegen die kapitalistische Logik von Markt und Profit und den herrschenden Wachstumswahn stellt.

Die Pharma bringt Geld, das den Sozialstaat in diesem Ausmass erst ermöglich. Gleichzeitig kritisiert Basta die Branche laufend. Ist das nicht widersprüchlich?

Wir kritisieren nicht die Pharma an sich, sondern ihre Logik und die Gewinnmaximierung. Es darf nicht sein, dass Medikamente nicht zur Verfügung stehen, weil der Profit zu tief ist. Wir wollen eine Pharma für alle. Beim Standortfördergesetz galt unsere Kritik vor allem der Regierung, weil sie das Paket absurd konzernfreundlich ausgestaltet hat. Klar bringt die Pharma dem Kanton Geld. Aber diese Abhängigkeit muss man hinterfragen. Haben wir überhaupt voll und ganz den Anspruch auf den Reichtum, den wir hier haben? Schliesslich wurde dieser längst nicht nur in Basel-Stadt erarbeitet, sondern auch an anderen Orten in der Welt, doch das Geld floss hierher. Steuerpolitik ist immer Machtpolitik. Es braucht eine Umverteilung.

Nehmen Sie in Kauf, dass es in Basel-Stadt allen ein bisschen schlechter geht, wenn sich dafür die Situation in den ärmsten Regionen der Welt verbessert?

Sie können das Lied von Mani Matter singen: «Dene wo s guet geit, giengs besser, giengs dene besser, wo s weniger guet geit.» Wir müssen uns schon fragen, welchen Reichtum wir verantworten wollen, und wo weniger wirklich weniger bedeutet. Es ist nicht nur das Geld, der Glanz … Wenn man die Welt gerechter hinbekommen würde, und wir das halt vielleicht auch spüren würden, fände ich das okay und es würde mich stolz machen.

Was sind Ihre nächsten politischen Ziele und Ambitionen?

Als Parteipräsident will ich die Chance nutzen, Basta für die nächsten Wahlen 2028 gut aufzustellen. Wir wollen mehr Sitze als die heutigen sechs. Wir haben aktuell mehrere Initiativprojekte am Laufen, die wir gut durchbringen möchten, auch zusammen mit der Juso. Und persönlich könnte ich mir vielleicht vorstellen, das Grossratspräsidium zum Abschluss meiner parlamentarischen Zeit auszuüben. Aber das ist für mich nicht zwingend. Es würde mich sicher nerven, dass ich als Grossratspräsident nicht abstimmen kann (lacht).

Sie betonen die Juso als Partnerin. Was ist mit dem Jungen Grünen Bündnis, Ihrer damaligen gemeinsamen Tochterpartei mit den Grünen?

Inzwischen sind wir nur Götti und Gotte des JGB und müssen diese Rolle zusammen noch besser klären; die Beziehung ist im Aufbau. Hinzu kommt, dass es in der Grünen-Fraktion drei JGB-Mitglieder hat, die dadurch schon etwas geprägt sind. Mit der Juso hingegen haben wir die Erbschaftssteuer-Initiative am Laufen und konnten eine gute Zusammenarbeit entwickeln. Die Juso funktioniert grundsätzlich ausserparlamentarischer, dies hilft sicher.

Ist es denkbar, dass Basta eine eigene Jungpartei gründet?

Das hat sich bis jetzt nicht aufgedrängt und ist auch nicht im Fokus. Entweder es entsteht von alleine, oder halt nicht.

Also schnappen sie lieber der SP ein paar Juso-Mitglieder weg.

Das könnte natürlich sein und ich sehe da auch gar kein Problem (lacht). Die gemeinsamen Initiativprojekte finde ich jedenfalls sehr wertvoll.

Sie waren als Jugendlicher in einem Beitrag des Schweizer Fernsehen über die sogenannte Steinen-Jugend zu sehen. Sie reklamierten, dass die Regierung auf dem Platz mit den Pyramiden neben dem Theater Kieselsteine austragen liess, um die Skater zu verhindern. Skaten Sie noch?

Nein, seit einem grossen Unfall vor drei Jahren mache ich das nicht mehr. Heute bin ich viel mit dem Rennvelo unterwegs und geniesse es, mit der Sonne im Gegenlicht durch die Region zu fahren. Dass man schnell über die Grenze kommt und irgendwo anders ist, aber trotzdem vertraut in der Region, finde ich sehr schön. Auch das ist für mich Heimat, womit wir wieder beim ersten Thema unseres Gesprächs wären.

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