Kommissionssitzung auf der Theaterbühne? Eine schlechte Show!

Die Bau- und Raumplanungskommission hat das Geschäft zum Erhalt des Musical Theater Basel auf dessen Bühne beraten. Das ist auf mehreren Ebenen problematisch.

Blick auf die Bühne des Musical Theater Basel
Vertraulicher Rahmen? Blick auf die Bühne des Musical Theater Basel. (Bild: ZVG)

Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) des Grossen Rats hat viel Aufwand betrieben, als sie sich mit der Frage befasste, ob das Musical Theater Basel als Kulturhaus erhalten bleiben oder durch ein Hallenbad ersetzt werden soll. 17-mal hat sich das Gremium getroffen. Es hörte die Interessengruppen kritisch an, recherchierte die Hintergründe und beschloss eine Subkommission, die sich vertieft mit der Formulierung des Gegenvorschlags auseinandersetzte.

Dies ist im Kommissionsbericht zu lesen, der seit Freitag öffentlich ist. Die BRK stellt der Volksinitiative «Erhalt des Musical Theater Basel» einen Gegenvorschlag gegenüber, der breit abgestützt scheint und das Potenzial hat, den bevorstehenden politischen Prozess effizient zu durchlaufen. Obwohl es sich um ein Geschäft handelt, das besonders publikumswirksam ist: Musical Theater oder Schwimmhalle – wer möchte bei dieser Frage nicht mitdiskutieren?

Alles bestens also – wäre da nur nicht dieser Fehler, den sich die Kommission unter dem Präsidium des Liberalen Michael Hug geleistet hat. Aus dem Bericht geht hervor, dass das Gremium nach der Besichtigung des Musical Theaters auf der Bühne eine ordentliche Kommissionssitzung abhielt. Die Politik – eine Show?

Manchmal schon. Aber darum geht es hier nicht.

Der Sitzungsort ist in mehrerer Hinsicht problematisch. Vor allem stellt sich die Frage, ob die Vertraulichkeit in einem solch riesigen Raum sichergestellt ist. Was, wenn jemand Externes mithört? Das kann hier kaum ausgeschlossen werden.

Das Kommissionsgeheimnis hat zum Zweck, dass sich Politikerinnen und Politiker in geschütztem Rahmen um einen Konsens bemühen können. Ohne befürchten zu müssen, dass ihre Position – die in der Kommissionsarbeit bisweilen von der Parteilinie abweichen könnte – nach aussen gelangt. Wer das Kommissionsgeheimnis verletzt, dem droht ein Disziplinarverfahren. Ein alter Polit-Hase bestätigt auf Nachfrage, dass die Musical-Bühne als Sitzungsort «sehr unüblich» gewählt sei: «Ich hätte das nicht gemacht.»

Abgesehen davon handelt es sich hier um alles andere als einen neutralen Boden. Betreiber und Initianten haben ein klares Interesse daran, dass das Musical Theater als Kulturhaus erhalten bleibt. Fairerweise hätte die nächste Sitzung im Rialto stattfinden müssen. Wie skurril diese Sitzungsorte sind oder wären, zeigt sich im Vergleich zum historischen Domhof am Münsterplatz, wo sich die BRK sonst oft trifft.

Michael Hug sagt auf Anfrage, dass die Kommission die Sitzung nach der Begehung vor Ort durchführen wollte, um Zeit zu sparen. Es sei keinesfalls darum gegangen, Bühnenluft zu schnuppern. Er setze sich für seriöse Arbeit ein und verurteile Inszenierung und Klamauk, wenn es um politisch ernste Angelegenheiten geht. Hug versichert: «Wir waren unter uns, in aller Vertraulichkeit.»

Die Kommission hat sich differenziert mit dem Thema auseinandergesetzt. Dennoch ist wünschenswert, dass die Politik Sorge trägt zu ihrem Ansehen und keine Zweifel an der Seriosität aufkommen lässt. Eine Gruppe Parlamentsmitglieder, die auf einer spektakulären Bühne wichtige Entscheide über ebendiese Bühne trifft – das ist eine schlechte Vorstellung.

Kommentar zur politischen Sorgfalt

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