Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Baselbieter Landrats ist unbeliebt. Die Parlamentsmitglieder möchten sich lieber in Gremien engagieren, die sich mit der Zukunft befassen, statt in der Vergangenheit zu bohren. Anders als in Basel-Stadt wird der Prestige-Aspekt dieser wichtigen Kontrollinstanz offenbar nicht allzu stark gewichtet. Hier kann man zwar glänzen; doch es handelt sich um Knochenarbeit.

Jedenfalls kommt es im Landrat nun zu einigen Rochaden innerhalb der FDP-Fraktion. Die Neuwahlen sind auf den 16. Oktober angesetzt.

Der Rattenschwanz beginnt beim Rücktritt von Saskia Schenker aus dem Landrat und damit auch aus der Finanzkommission. Neu möchte Alt-Landratspräsident Heinz Lerf Schenkers Kommissionssitz übernehmen. In diesem Zug wird sein Sitz in der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission (BKSK) frei. Dies wiederum bewegt Nadine Jermann dazu, die GPK zu verlassen und sich für die BKSK zu bewerben. Ihr Mandat in der GPK soll nun an Sandra Jenni gehen – die für Saskia Schenker ins Parlament nachgerückt ist.

Bai: Das habe nichts mit BLKB zu tun

FDP-Fraktionschef Alain Bai sagt, es gelte neben den persönlichen Interessen und Voraussetzungen das Senioritätsprinzip: Wer schon länger Mitglied des Landrats ist, darf zuerst wählen. Dies sei nun sowohl bei der Finanzkommission als auch bei der BKSK zur Anwendung gekommen. So blieb Neuling Jenni nur noch die GPK.

Bai versichert auf Nachfrage, dass Jermanns Rücktritt aus der GPK nichts mit laufenden Untersuchungen zur Radicant-Affäre bei der Basellandschaftlichen Kantonalbank zu tun habe. Dieser Verdacht könnte aufkommen, da Jermann Mitglied des Bankrats war und sie noch immer die BLKB-Stiftung für Kultur und Bildung präsidiert.

Doch die BLKB-Vorbelastung trug durchaus ihren Teil zur Kommissions-Rochade bei. So wollte Jermann ursprünglich gar nicht in die BKSK, sondern in die Finanzkommission wechseln, und war sogar schon nominiert. Das liessen die anderen Fraktionen aber nicht zu, wie zu hören ist. Zumal diese Kommission tatsächlich in die BLKB-Aufarbeitung involviert ist. Deshalb musste Bai am 11. September beantragen, das Traktandum zur Finanzkommission-Ersatzwahl abzusetzen. Die Fraktion sei noch nicht so weit, eine Nachfolge für Saskia Schenker in der Finanzkommission nominieren zu können, heisst es im Protokoll.

Die GPK will die Untersuchung der Vorgänge in der Bank nicht selbst an die Hand nehmen. Sie hatte im Vorfeld der Debatte im Landrat empfohlen, eine separate PUK einzusetzen und nicht die GPK mit entsprechenden Kompetenzen auszustatten. Auch das kann so verstanden werden, dass sich das Interesse an der Arbeit in Untersuchungs- und Aufarbeitungsgremien in Grenzen hält.